Bundessozialgericht

Hier finden Sie Informationen aus dem BSG:

• Insbesondere für die Medien stellt das Bundessozialgericht einen 14-tägig erscheinenden Termintipp zur Verfügung, der im Vorfeld über für die Öffentlichkeit besonders bedeutsame oder interessante anstehende Verhandlungstermine unterrichtet. Der Termintipp enthält einen kurzgefassten und prägnanten Hinweis auf die zur Entscheidung anstehende Rechtsfrage, deren praktische Relevanz und den zu Grunde liegenden Sachverhalt.
  Über den Ausgang interessanter Verfahren sowie über herausragende Ereignisse unterrichtet das Bundessozialgericht durch gesonderte Medieninformationen. Soweit in den Medieninformationen über Entscheidungen des Bundessozialgerichts berichtet wird, werden Sachverhalt und wesentliche Gründe für das Ergebnis der Entscheidung dargestellt und gegebenenfalls zum besseren Verständnis die tatsächlichen und rechtlichen Hintergründe des Falles erläutert.
  Termintipp und Medieninformation sind keine amtlichen Veröffentlichungen des Bundessozialgerichts, sondern lediglich Arbeitsunterlagen für die beim Gericht tätigen Medienvertreter.
  Termintipp des BSG
  Medieninformationen des BSG
  
  
  

• Die Datenbank "Termine" des Bundessozialgerichts unterrichtet die Fachöffentlichkeit umfassend über die Rechtsprechung des Gerichts. Dies geschieht durch die Terminvorschauen und die Terminberichte.
  Termine des BSG
  
  
  

• Entscheidungstexte (Volltext, anonymisiert) des laufenden und der vier zurückliegenden Jahre können Sie auf der Website des BSG für nicht gewerbliche Zwecke kostenlos herunterladen.
  Ältere Entscheidungstexte und Entscheidungstexte für gewerbliche Zwecke erhalten Sie (gegen Kostenerstattung) bei der Versendestelle des Bundessozialgerichts.
  Entscheidungen des BSG

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