21.02.2017
Verwaltung, Verbände, Organisationen
Dokumentationen zu Fachtagungen "10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz" erschienen
Im vergangenen Jahr hatte das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sein 10-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass veranstalteten die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und die Bundesbehindertenbeauftragte Fachtagungen, in denen neben einer Bestandsaufnahme auch der Reformbedarf des Gesetzes besprochen wurde. Nun sind die Tagungsdokumentationen erschienen und auf den Webseiten der Veranstalter abrufbar.
Bei der mit dem Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) im vergangenen September gemeinsam durchgeführten Fachtagung "10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz" sagte die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele: "Es hat positive Veränderungen im Denken und auch in der Lebenswirklichkeit der Menschen mit Behinderungen gebracht. Allerdings hat sich auch gezeigt, wo das Gesetz an seine Grenzen stößt. Insbesondere im Bereich der Barrierefreiheit, des Rechtsschutzes und der angemessenen Vorkehrungen sind wir noch nicht dort, wo wir sein könnten und nach den Vorgaben der europäischen Richtlinien und der UN-Behindertenrechtskonvention auch sein müssten."
In vier Workshops wurde über möglichen Reformbedarf diskutiert und konkrete Forderungen erarbeitet.
Die Tagungsdokumentation ist auf der Webseite der Bundesbehindertenbeauftragten abrufbar. Es gibt auch eine Version in Leichter Sprache.
Im Mittelpunkt der Tagung der Antidiskriminierungsstelle "10 Jahre AGG – Evaluation und Ausblick" im Oktober 2016 standen die Themen Verbandsklagerecht, angemessene Vorkehrungen im Privatrecht, Diskriminierungsmerkmale im AGG sowie Antidiskriminierung im Bildungsbereich und bei staatlichen Stellen.
Seit Bestehen des AGG haben sich nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle mehr als 15.000 Menschen an die dort angesiedelte Beratungsstelle gewandt; jede bzw. jeder Dritte in Deutschland hat einer Umfrage zufolge in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierung erlebt. In Vorträgen und Workshops wurden verschiedene Aspekte von Diskriminierung diskutiert und über Reformbedarf gesprochen. So stellte Prof. Dr. Christiane Brors von der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg sechs wichtige Änderungen vor, mit denen das AGG reformiert werden müsse.
Die Tagungsdokumentation steht als PDF auf der Webseite der Antidiskriminierungsstelle zur Verfügung
(Quellen: Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen)
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