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Vor der Staatenberichtsprüfung am 26./27. März 2015 hat die Monitoring-Stelle beim zuständigen UN-Fachausschuss ihren Parallelbericht zum Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland eingereicht. Das 37-seitige Dokument greift insgesamt 24 Problembereiche auf, denen der Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) aus Sicht der MSt besondere Aufmerksamkeit widmen sollte.
Neben Hintergrundinformationen und kurzen Problemanalysen enthält der Bericht Empfehlungen, wie der Bund und die Länder die Umsetzung der UN-BRK weiter vorantreiben sollten.
Der Bericht dient dem CRPD-Ausschuss neben dem Staatenbericht der Bundesregierung und dem Parallelbericht der BRK-Allianz im laufenden Prüfverfahren als eine weitere Grundlage, um sich ein umfassendes Bild davon machen zu können, wie es um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland steht.
Den Parallelbericht gibt es auf Deutsch und Englisch auf den Internetseiten der Monitoring-Stelle als PDF zum Download.
(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)
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