Infothek

In der dreiteiligen Stellungnahme mit einer detaillierten Kommentierung des Entwurfs wird die Erwartung betont, dass ein Bundesteilhabegesetz im Licht der UN-BRK spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderung mit sich bringt.

Insbesondere gehe es darum, dass

• mit einem aus der Sozialhilfe herausgelösten Bundesteilhabegesetz die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe gewährleistet wird, 
• das Wunsch- und Wahlrecht der Menschen mit Behinderung hinsichtlich der Leistungen aus einem offenen Leistungskatalog gestärkt wird,
• die Prinzipien der Personenzentrierung und der individuellen Bedarfsdeckung wirksam Umsetzung finden,
• eine selbstbestimmte Lebensplanung und Lebensführung vollumfänglich unterstützt wird,
• sich die Eingliederungshilfe im Sinne eines individuellen Nachteilsausgleiches zu einer einkommens- und vermögensunabhängigen Leistung weiterentwickelt,
• die Rahmenbedingungen für die Arbeit der notwendigen Dienste und Einrichtungen für Unterstützungsdienstleistungen unter Achtung ihrer Vielfalt, Unabhängigkeit und Selbständigkeit transparent, auskömmlich und zukunftsorientiert gesichert werden und
• das BTHG nicht zu Einschränkungen gegenüber dem geltenden Recht führt.

Zur Stellungnahme vom 12.09.2016