01.03.2007 D: Konzepte und Politik Welti: Diskussionsbeitrag 02 | 2007

Leistungen zur Teilhabe und Verfahrenspflichten des SGB IX für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II

(Zitiervorschlag: Welti „Leistungen zur Teilhabe und Verfahrenspflichten des SGB IX für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II“ in Diskussionsforum D, Beitrag 2/2007 auf www.reha-recht.de)

Mit diesem Aufsatz trägt PD Dr. Felix Welti zur Klärung einiger Missverständnisse hinsichtlich Zuständigkeiten der diversen in Betracht kommenden Träger für behinderte oder von Behinderung bedrohte Arbeitssuchende nach SGB II. Ausgangspunkt ist die neue Vorschrift des § 6a SGB IX, die jedoch, wie der Autor herausarbeitet, nicht alle Fragen eindeutig klärt, dafür aber neue aufwirft. Wo möglich werden zu diesen Fragen überzeugende Lösungsvorschläge unterbreitet, deren Umsetzung das wichtigste Ziel, die Teilhabe der behinderten bzw. von Behinderung bedrohten Menschen, wieder ein wenig näher rücken könnte. Wo nicht, liefert der Autor Anregungen für gesetzliche Änderungen.

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Stichwörter:

Arbeitsuchende, Kommunen, Behinderungsbegriff, Erwerbsfähigkeit


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