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Gagel: Diskussionsbeitrag 03 | 2005

Prozessuale Voraussetzungen für die Durchsetzung der ergänzenden Anhörung eines Sachverständigen

(Zitiervorschlag: Gagel „Prozessuale Voraussetzungen für die Durchsetzung der ergänzenden Anhörung eines Sachverständigen“ in Diskussionsforum C Beitrag 3/2005 auf www.iqpr.de)

Dr. Alexander Gagel bespricht in diesem Beitrag einen Beschluss des BSG zur Durchsetzung der ergänzenden Anhörung eines Sachverständigen. Der Beschluss zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen diesbezügliche Anträge sachlich berechtigt sind. Zugleich wird herausgestellt, welche Verfahrensschritte unternommen werden müssen, damit der Antrag Erfolg haben kann. Der entsprechende Antrag muss zumindest in der ersten Instanz schon gestellt worden sein. Dazu reicht, so das Gericht, Schriftform grundsätzlich aus, eine Wiederholung in der mündlichen Verhandlung ist nicht erforderlich. Anders ist dies im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde zu beurteilen.

Leitet Herunterladen der Datei einBeitrag 3/2005 (PDF-Datei, 88 KB)


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