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„Leistungsangebote bewirken noch keine Wegefähigkeit“
(Zitiervorschlag: Gagel „Leistungsangebote bewirken noch keine Wegefähigkeit“ in Diskussionsforum A, Beitrag 8/2006 auf www.iqpr.de)
Eine aktuelle Entscheidung des BSG (Urteil vom 21.3.2006 – B 5 RJ 51/04 R) bringt eine Klarstellung im Recht der Erwerbsminderungsrenten. Nachdem zuvor nicht deutlich war, inwiefern Rentenversicherungsträger schon durch ein Angebot von Leistungen, welche die Wegefähigkeit herstellen könnten, die Zahlung einer Erwerbsminderungsrente abwenden können, hat das BSG nunmehr Stellung bezogen. Ein bloßes Angebot ist grundsätzlich nicht ausreichend. Es kommt auf die tatsächliche Wegefähigkeit an. Nur ausnahmsweise kann ein Angebot genügen, wofür das Gericht strenge Kriterien aufstellt. In dem Beitrag werden die Argumente des Gerichts im Einzelnen dargestellt und vor dem Hintergrund bisheriger Rechtsprechung erläutert.
< Diskussionsbeitrag 07 | 2006
