Thematische Schwerpunkte des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht werden auf Themenseiten gebündelt. Dort finden sich jeweils Verweise zu Fachbeiträgen, Stellungnahmen, Positionspapieren und weiteren thematisch passenden Veröffentlichungen aus den verschiedenen Portalbereichen. Die Themenseiten (auch bereits bestehende) werden kontinuierlich aktualisiert.

Folgende Themenseiten stehen derzeit zur Verfügung:


Barrierefreiheit

Barrierefreiheit ist eine der wesentlichen Grundvoraussetzungen zur Verwirklichung selbstbestimmter Teilhabe in allen Lebensbereichen. Sie steht in engem Zusammenhang mit der Zugänglichkeit nach Art. 9 der  UN-Behindertenrechtskonvention und findet ihren Niederschlag in verschiedenen Gesetzen des nationalen und internationalen Verwaltungs-, Sozial- und Antidiskriminierungsrechts. Der genaue Inhalt und Umfang von Barrierefreiheit ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und politischen Reformbestrebungen.

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Beratung

Im sozialen Rechtsstaat spielt Beratung in verschiedenen Bereichen eine zentrale Rolle. Insbesondere muss sie Menschen mit Behinderungen mit Blick auf das sie betreffende Verwaltungsverfahren in die Lage versetzen, selbstbestimmt und entsprechend ihres Bedarfs  ihre Rechte wahrzunehmen. Neben den Leistungsträgern und -erbringern kommen für die Beratung auch unabhängige Strukturen wie z.B. das sog. Peer Counselling in Betracht.

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Bundesteilhabegesetz

Die Leistungen für behinderte Menschen sollen aus dem "Fürsorgesystem" gelöst und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. So sieht es der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD vor. Erklärtes Ziel ist es, noch in der 18. Legislaturperiode ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden.

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Inklusive Bildung

Die UN-Behindertenrechtskonvention verankert das Recht auf inklusive Bildung und fordert dazu auf, behinderten Kindern den Besuch einer Regelschule zu ermöglichen. Inwieweit dies umzusetzen ist, wird intensiv diskutiert.

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Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland umfasst ein Maßnahmenbündel zu allen Lebensbereichen. Leitgedanke und zentrales Handlungsprinzip ist die Idee der Inklusion.

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Weitere Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Aufgrund des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung haben sich verschiedene Länder, Institutionen und Verbände dazu entschlossen, für ihren Zuständigkeitsbereich ebenfalls Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK zu erstellen.

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Pflegereform

Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien unter anderem auf eine neue Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, auf Verbesserungen bei den Pflegeleistungen und auf eine Entlastung pflegender Angehöriger verständigt. Diskutiert wird, inwieweit die Pflegereform mit der ebenfalls zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarten Reform des Teilhaberechts einhergehen soll.

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