10.01.2003 B: Arbeitsrecht Gagel: Diskussionsbeitrag 01 | 2003

Merkzeichen „H“ / Pflegezulage nach § 35 BVG

(Zitiervorschlag: Gagel „Merkzeichen ‚H‘ / Pflegezulage nach § 35 BVG“ in Gagel/Schian, Diskussionsforum B, Info Nr. 1/2003, Diskussionsbeitrag 01 | 2003 auf www.reha-recht.de)

Das Info berichtet über zwei Urteile des Bundessozialgerichts, die einerseits wichtige Klarstellungen zu den für das Merkzeichen „H“ wesentlichen Kriterien bringen, andererseits aber auch wesentlich zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der behinderten Menschen beitragen. Letzteres wird durch die These deutlich, dass nicht nur vom praktischen Hilfeumfang auszugehen ist, sondern von dem, der nötig wäre, um den Interessen des behinderten Menschen Rechnung zu tragen.


Stichwörter:

Merkzeichen H, Selbstbestimmung, Pflege


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