10.01.2006 A: Sozialrecht Gagel: Diskussionsbeitrag 01 | 2006

Einzelfragen zur Verfahrensbeschleunigung nach § 14 SGB IX und zur Beiladung nach § 75 SGG

(Zitiervorschlag: Gagel „Einzelfragen zur Verfahrensbeschleunigung nach § 14 SGB IX und zur Beiladung nach § 75 SGG“ in Diskussionsforum A, Beitrag 1/2006 auf www.reha-recht.de)

Die Diskussion um die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 14 SGB IX ist noch lange nicht abgeschlossen. Das zeigt eine Entscheidung des SG Schleswig (Beschluss v. 08.02.2005 – S 17 SO 7/05), die in diesem Beitrag besprochen wird. Neben Fragen des § 14 SGB IX setzt sich der Beschluss mit der Beiladung nach § 75 SGG auseinander. In konsequent analoger Anwendung des Abs. 5 der letztgenannten Vorschrift wird die beigeladene Arbeitsgemeinschaft nach § 44 b SGB II (ARGe) zur Leistung verpflichtet.


Stichwörter:

Zuständigkeitsklärung, Verfahrensbeschleunigung, Beiladung


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