15.02.2006 A: Sozialrecht Gagel: Diskussionsbeitrag 02 | 2006

Neue Fragen zu § 14 SGB IX und zum Verfahren der einstweiligen Anordnung

(Zitiervorschlag: Gagel „Neue Fragen zu § 14 SGB IX  und zum Verfahren der einstweiligen Anordnung“ in Diskussionsforum A, Beitrag 2/2006 auf www.reha-recht.de)

Wie schon der vorhergehende zeigt dieser Beitrag eindrucksvoll, welche Fülle von praxisrelevanten Rechtsfragen im Zusammenhang mit § 14 SGB IX nach wie vor offen sind. Besprochen wird eine Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts (Beschluss v. 09.11.2005 - L 9 B 268/05 SO ER). Der Beschluss gibt erneut Anlass, die Möglichkeiten einer analogen Anwendung des § 75 Abs. 5 SGG zu betrachten. Das LSG ist zudem der Ansicht, dass der materiell zuständige Träger im Verfahren der einstweiligen Anordnung unter Umgehung der Regelung des § 14 SGB IX zur Leistung verurteilt werden kann. Demgegenüber wird in dem Beitrag eine etwas differenziertere Lösung vorgeschlagen.


Stichwörter:

Zuständigkeitsklärung, Stationäre Leistungen, Ambulante Leistungen, Einstweilige Verfügung


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