07.06.2010
A: Sozialrecht
Ramm, Welti: Diskussionsbeitrag 04-2010
Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls – BSG Urteil vom 12.08.2009, B 3 KR 8/08 R
In diesem Beitrag zeigen die Autoren auf, wie durch Hilfsmittel eine möglichst selbständige Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft auch ohne Rückgriff auf familiäre Hilfen sichergestellt werden kann. Zudem setzen sich die Autoren mit den Grenzen einer Anwendung der Regelungen zur häuslichen Krankenpflege auf den Bereich der Hilfsmittelgewährung zum Behinderungsausgleich auseinander und kommen zu dem Schluss, dass die Grenzen dieser Regelungen aufgrund des bestehenden Gesetzesvorbehalts bei der Prüfung eines Anspruchs auf Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich nicht gelten.
(Zitiervorschlag: Ramm, Welti: Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls; BSG, Urt. v. 12.08.2009, B 3 KR 8/08 R; Forum A - 4/2010 unter www.reha-recht.de)
Stichwörter:
§ 33 SGB V, Individualisierungsprinzip, Elektrorollstuhl, Leben in der Gemeinschaft, Mobilität, Behinderungsausgleich, Gesetzesvorbehalt, § 31 SGB IX, § 4 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX, §§ 1, § 10 SGB I, § 37 Abs. 3 SGB V, Hilfsmittel, Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
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