29.07.2010
A: Sozialrecht
Ramm, Welti: Diskussionsbeitrag 07-2010
Übernahme der Kosten für Hörgerätebatterien – Eingliederungshilfe als Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG), Urteil vom 19. Mai 2009, B 8 SO 32/07 R
Die Autoren widmen sich in diesem Beitrag der Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen ein Ausschluss der Versorgung mit Hörgerätebatterien durch die gesetzliche Krankenversicherung verfassungskonform ist. Zudem wird die Frage beantwortet, inwieweit die Leistung solcher Hilfsmittel als Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft anzusehen ist.
(Zitiervorschlag: Ramm, Welti: "Übernahme der Kosten für Hörgerätebatterien – Eingliederungshilfe als Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – BSG, Urt. v. 19. Mai 2009, B 8 SO 32/07 R"; Forum A – 7/2010 unter www.reha-recht.de)
Stichwörter:
§ 31 SGB IX, Hörgerätebatterien, § 264 SGB V, § 54 SGB XII, § 34 SGB V, § 55 SGB IX, § 33 SGB IX, Hilfsmittel, Behinderungsausgleich, Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, Sozialhilfe
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