Fachbeiträge

(Zitiervorschlag: Welti „SGB  IX und SGB II“ in Diskussionsforum A, Beitrag 9/2005 auf www.reha-recht.de)

Das neue SGB II wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Bezüglich Leistungen zur Teilhabe ist insbesondere von Interesse, in welchem Verhältnis die Vorschriften des SGB II zu denen des SGB IX stehen. PD Dr. Felix Welti, Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, setzt sich in diesem Beitrag mit einigen drängenden Fragen auseinander. Er behandelt unter anderem die Zuständigkeitsklärung, den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe, das Wahlrecht bei der Leistungsauswahl und stellt heraus, dass die gemeinsame Empfehlung „Teilhabeplanung“ auch für optierende Kommunen und zuständigen Kreise gelten muss. Der Beitrag schließt mit einem Plädoyer für die gesetzgeberische Klarstellung der besprochenen Themen.