Fachbeiträge

(Zitiervorschlag: Gagel „BSG  erweitert Wahlrechte behinderter Menschen“ in Diskussionsforum A, Beitrag 11/2005 auf www.reha-recht.de)

In diesem Beitrag wird ein Urteil des BSG vom 17.03.2005 – Az. B 3 KR 9/04 R – besprochen, das sich mit den Wahlrechten Behinderter Menschen bezüglich der Zuordnung von Behandlungsleistungen zur Grund-(§ 14, 36 SGB XI) oder zur Behandlungspflege (§ 37 Abs. 2 SGB V) auseinandersetzt. Ausgehend von dieser Fragestellung stellt das Gericht Überlegungen an, die über die konkrete Fragstellung hinaus für eine Stärkung der Wahlrechte behinderter Menschen in allen Bereichen der Leistungserbringung sprechen.