25.10.2013 A: Sozialrecht Weber: Diskussionsbeitrag A20-2013

Kostenübernahme bei der Hörmittelversorgung – Anmerkung zu SG Berlin vom 20.12.2012, S 4 R 1544/10

(Zitiervorschlag: Weber:Kostenübernahme bei der Hörmittelversorgung – Anmerkung zu SG Berlin vom 20.12.2012 – S 4 R 1544/10; Forum A, Beitrag A20-2013 unter www.reha-recht.de; 25.10.2013)

Der Autor setzt sich in dem Beitrag mit der Kostenübernahme von Hörgeräten auseinander. Er bespricht hierzu ein Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. Dezember 2012.

Das Gericht verneinte den Kostenerstattungsanspruch, den die beidseitig hörgeschädigte Klägerin gegenüber der Rentenversicherung geltend gemacht hatte, um so den nach der Gewährung eines Festbetrags von der Krankenkasse erheblichen Eigenanteil erstattet zu bekommen. Es sprach der Klägerin jedoch einen Anspruch gegen die Krankenkasse zu, da sich deren Ermessen im vorliegenden Fall auf Null reduziert habe.

Der Autor begrüßt die Entscheidung und geht im Rahmen seiner Ausführungen auch auf eine neue Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urt. v. 24.01.2013, B 3 KR 5/12 R) zu diesem Thema ein.

 


Stichwörter:

§ 15 Abs. 1 SGB IX, Hörgeräteversorgung, Zuständigkeit nach § 14 SGB IX, Zuständigkeit, Selbstbeschaffung, Kostenerstattung, Festbetrag


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