05.10.2012 B: Arbeitsrecht Banafsche: Diskussionsbeitrag B11-2012

Die Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber nach §§ 71 ff. SGB IX zwischen Anspruch und Wirklichkeit

(Zitiervorschlag: Banafsche:Die Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber nach §§ 71 ff. SGB IX zwischen Anspruch und Wirklichkeit; Forum B, Beitrag B11-2012 unter www.reha-recht.de; 05.10.2012)

Die Autorin beschäftigt sich in dem vorliegenden Beitrag unter anderem damit, ob der Anstieg der Zahl beschäftigter schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren auf die Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber und die Ausgleichsabgabe nach den §§ 71 ff. SGB IX zurückzuführen ist.

Durch Auswertung der vorhandenen Datenlage kommt die Autorin zu dem Schluss, dass die positive Entwicklung zum Großteil auf Einstellungen bei den öffentlichen Arbeitgebern zurückzuführen sei; dies wird mangels des Vorliegens weitergehender Daten ausdrücklich als Vermutung ausgewiesen. Überdies sei angesichts des Rückgangs von Arbeitslosigkeit insgesamt im untersuchten Zeitraum davon auszugehen, dass eher die konjunkturelle Verbesserung der Arbeitsmarktlage ursächlich für den Beschäftigungsanstieg gewesen sei. Abschließend hebt die Autorin hervor, dass neben den rechtlichen Regelungen vor allem auch das Bewusstsein für die Fähigkeiten und den Beitrag behinderter Arbeitnehmer gefördert werden müsse, wie es auch von der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert wird.


Stichwörter:

Erwerbslosenquote, gesetzliche Beschäftigungspflicht, § 71 Abs. 1 SGB IX, Einstellungen bei öffentlichen Arbeitgebern, behinderte Arbeitnehmer, Bewusstseinsbildung, Schwerbehinderte Menschen, UN-BRK


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