23.01.2012 C: Sozialmedizin und Begutachtung Ebert: Diskussionsbeitrag C1-2012

Grad der Behinderung bei Diabetes Mellitus – BSG, Urt. v. 02.12.2010 – B 9 SB 3/09

(Zitiervorschlag: Ebert: Grad der Behinderung bei Diabetes Mellitus – BSG, Urt. v. 02.12.2010 – B 9 SB 3/09; Forum C, Beitrag C1-2012 unter www.reha-recht.de; 27.01.2012) 

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 2. Dezember 2010.

Die klagende sehbehinderte Diabetikerin begehrte die Feststellung, schwerbehindert zu sein. Sie machte u. a. geltend, die ihr ärztlich empfohlene und medizinisch notwendige sportliche Betätigung sei als Therapieaufwand, der ihre Teilhabe beeinträchtigt, bei der Bildung des GdB (Grad der Behinderung) zu berücksichtigen. Das ergebe sich daraus, dass sie – anders als ihre gesunden Mitmenschen – nicht frei entscheiden könne, ob sie sich sportlich betätige. Das BSG entschied, dass sportliche Betätigung, wenn sie sich vom Umfang her im Rahmen einer allgemein empfohlenen gesunden Lebensweise bewege, im Allgemeinen kein Therapieaufwand sei, der die Teilhabe beeinträchtigt. Das BSG verwies den Fall an das zuständige Landessozialgericht zur weiteren Sachverhaltsaufklärung zurück.

Der Autor begrüßt die Entscheidung insbesondere im Hinblick darauf, dass der Senat es offen gelassen hat, ob im Einzelfall eine sportliche Betätigung auch dann, wenn sie sich im Rahmen eines allgemein üblichen Aufwandes für eine gesunde Lebensführung hält, die Teilhabe beeinträchtigt. Nach seiner Ansicht ist dies denkbar, wenn aufgrund des Sports die Gestaltung des Tagesablaufs stark eingeschränkt ist. Er weist jedoch darauf hin, dass sich dies in der Praxis nur schwer nachweisen lassen wird. Des weiteren begrüßt er die Entscheidung, weil in ihr Rechtsfragen zur Dokumentation der Blutzuckerselbstkontrolle beziehungsweise der Insulindosen als materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung und zur Schwerbehinderung aufgrund des Therapieaufwandes für das Spritzen von Insulin und das Messen des Blutzuckerwertes geklärt wurden.


Stichwörter:

Grad der Behinderung (GdB), Therapieaufwand, Sport als Teilhabebeeinträchtigung, Diabetes/Diabetiker, Feststellung des GdB, Feststellungsverfahren, Schwerbehinderung, Versorgungsmedizin-Verordnung (VersmedV), § 69 SGB IX, Teilhabebeeinträchtigung, VersMedV, Blutzucker


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