15.01.2012
D: Konzepte und Politik
Ramm, Willig, Falge: Diskussionsbeitrag D1-2012
Bericht vom 5. Deutschen REHA-Rechtstag am 23.09.2011 in Kassel
(Zitiervorschlag: Ramm, Willig, Falge: Bericht vom 5. Deutschen REHA-Rechtstag am 23.09.2011 in Kassel; Forum D, Beitrag D1-2012 unter www.reha-recht.de; 16.01.2012)
Die Autorinnen und der Autor berichten über den 5. REHA-Rechtstag, der am 23. September 2011 in Kassel stattfand und Fragen der Vergütung von Rehabilitationsleistungen und das Betriebliche Eingliederungsmanagement thematisierte.
Sie fassen die Aussagen der Referate und den Inhalt der Diskussionen zusammen und kommen zu dem Ergebnis, dass die Frage, ob eine „angemessene“ Vergütung für eine Rehabilitationsleistung mit den Mitteln des Vergaberechts, durch Schiedsstellenspruch oder durch Vergütungsverhandlungen ermittelt werden sollte, weiter diskutiert werden muss. Im Hinblick auf das Betriebliche Eingliederungsmanagement habe die Tagung deutlich gemacht, dass bei kleinen und mittleren Betrieben nach wie vor ein Umsetzungsdefizit besteht. Auch habe die bisherige Rechtsprechung gezeigt, dass auch das BEM noch rechtliche Fragen aufwirft, die diskutiert werden müssen.
Stichwörter:
Gefährdungsanalyse, Prinzip der professionellen Mitverantwortlichkeit, Arbeitstherapie, Vergütungsgrundsätze, Angemessene Vergütung, Schiedsstellen, Vergaberecht, Vergütung in der Rehabilitation, BEM, Ausschreibungen, Persönliches Budget, Versorgungsvertrag
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