Fachbeiträge

Im zweiten Teil der Tagung „Rechtliche Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit“ befassten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor allem mit der Verbandsklage als Instrument der Rechtsdurchsetzung.

Anhand der Regelungen und Diskussionen zu Verbandsklagerechten in anderen Rechtsge-bieten wurden die Anwendungsbereiche und Kritikpunkte erläutert. Weiterhin wurde über die Perspektiven der Verbandsklage im Behindertengleichstellungsrecht referiert. In der abschließenden Diskussion wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern u. a. verschiedene Vorschläge gemacht, wie die Anwendung der Instrumente Verbandsklage und Zielvereinbarung in der Praxis verbessert werden könnte. Die Tagung zeigte insgesamt, dass die Herstellung von Barrierefreiheit davon abhängt, dass diese regelmäßig politisch oder gerichtlich eingefordert wird.

Der vorliegende Beitrag ist eine Kurzfassung des Tagungsberichts, der zuerst in: Welti, Rechtliche Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit, Kassel 2013 (Tagungsband) veröffentlicht wurde.

(Zitiervorschlag: Willig: Tagungsbericht „Rechtliche Instrumente zur Durchsetzung von Barrierefreiheit“ – 2. Tagungstag; Forum D, Beitrag D26-2013 unter www.reha-recht.de; 10.09.2013)