16.02.2012 D: Konzepte und Politik Arnade: Diskussionsbeitrag D3-2012

Reformbedarf im Hilfsmittelrecht

(Zitiervorschlag: Arnade: Reformbedarf im Hilfsmittelrecht; Forum D, Beitrag D3-2012 unter www.reha-recht.de; 17.02.2012)

Die Autorin dieses Beitrages beschäftigt sich mit dem Reformbedarf im Hilfsmittelrecht. Nach Darstellung der Problemfelder, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelansprüche gegen die Krankenkassen, spricht sie sich dafür aus, die gesetzlichen Grundlagen und ihre bisherige Auslegung auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu überprüfen. Vorschläge, die zur Verbesserung der Hilfsmittelleistungen bereits geäußert wurden, sollten aufgenommen werden. Dies gelte z. B. für die Vorschläge der DVfR zur Bildung von Kompetenzzentren. Dabei sollte man sich nicht mit dem Aufstellen einer Prioritätenliste begnügen, sondern einen „Aktionsplan Gesundheit“ aufstellen, in dem alle Maßnahmen mit Zeithorizonten und Zuständigkeiten aufgelistet werden. Besonders dringlich seien jedoch die Fortbildung des Personals der Rehabilitationsträger sowie der Dienste und Einrichtungen und ein Diskurs in der Justiz über Fragen des teilhabeorientierten Behinderungsbegriffs und die Durchführung von Empowerment-Trainings für die Betroffenen.


Stichwörter:

Zuständigkeitsstreit, Hilfsmittel, Reformbedarf, Festbetrag, Barcodelesegerät, Bedarfsfeststellung, Behinderungsausgleich, Behinderungsausgleich (mittelbarer), Behinderungsausgleich (unmittelbarer), Grundbedürfnis „Erschließung eines gewissen körperlichen Freiraums“, Grundbedürfnis, Zuständigkeitsfrage, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)


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