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14.03.2014
D: Konzepte und Politik
Welti: Diskussionsbeitrag D6-2014
Das neue Teilhaberecht – Reform des SGB IX
(Zitiervorschlag: Welti: Das neue Teilhaberecht – Reform des SGB IX; Forum D, Beitrag D6-2014 unter www.reha-recht.de; 14.03.2014)
Der Autor befasst sich im vorliegenden Beitrag mit der Neugestaltung des Rehabilitations- und Teilhaberechts.
Er zeigt dazu zunächst die Entwicklung des deutschen Teilhaberechts auf, welche sowohl durch die rechtliche Systematik als auch sozialpolitisch beeinflusst wurde. Dabei macht er die noch bestehenden Probleme deutlich. Anschließend geht er der Frage nach, wie ein neues Teilhaberecht ausgestaltet werden könnte und diskutiert hierzu mögliche Alternativen sowohl im Leistungs- als auch im Leistungserbringungsrecht. Mitunter nimmt er hier auch den Gesetzesentwurf des Forums behinderter Juristinnen und Juristen in seine Überlegungen auf.
Der Autor formuliert klar, dass für eine gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen eine Um- und/oder Neugestaltung der Rechtslage unerlässlich ist.
Stichwörter:
Teilhaberecht, Leistungsrecht, SGB IX, Reform, Inklusion, Gegliedertes Sozialleistungssystem, Leistungserbringungsrecht, Leistungserbringer, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, UN-BRK, Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
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