30.05.2003 A: Sozialrecht

Das Verhältnis von § 15 SGB IX zu § 14 SGB IX

(Zitiervorschlag: Gagel "Das Verhältnis von §15 SGB IX zu § 14 SGB IX" in Gagel/Schian, Diskussionsforum A, SGB IX Info Nr. 5 auf www.reha-recht.de)

Im Mittelpunkt des Infos steht die Frage, ob sich die Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (§ 15 SGB IX) auch auf Fälle anzuwenden ist, in denen die Leistung von Amts wegen gewährt wird. Des Weiteren werden Durchsetzungsprobleme des § 15 SGB IX auf Seiten des Betroffenen sowie das Verhältnis von § 14 SGB IX zu § 43 SGB I und das Verhältnis von § 14 Abs. 5 Satz 5 SGB IX zu § 96 Abs. 1 SGB X erörtert.


Stichwörter:

Selbstbeschaffung, Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (§ 15 SGB IX), Erstattungsanspruch


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