22.10.2012
D: Konzepte und Politik
Hlava: Diskussionsbeitrag D16-2012
Vorschläge zur Reform der verbandlichen Klagerechte
(Zitiervorschlag: Hlava: Vorschläge zur Reform der verbandlichen Klagerechte; Forum D, Beitrag D16-2012 unter www.reha-recht.de; 22.10.2012)
Der Autor zeigt in diesem Beitrag verschiedene Möglichkeiten auf, wie die verbandlichen Klagerechte im SGB IX und im BGG (Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen) weiterentwickelt werden könnten. Hierbei geht er insbesondere auf Reformvorschläge ein, die dazu beitragen könnten, die bisherige Zurückhaltung der Verbände bei der Inanspruchnahme dieser Rechtsschutzmöglichkeiten zu überwinden. In diesem Zusammenhang stellt der Autor unter anderem die Einführung einer verbandlichen Normenkontrollklage sowie eine Reform des Kostenrechts zur Diskussion.
Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch den Diskussionsbeitrag A23-2012.
Stichwörter:
Kostenrecht, Normenkontrolle, Verbandsklage, Prozessstandschaft, Klagerechte der Verbände, § 64 SGB IX, § 12 BGG, § 13 BGG, Individualrechtsschutz, Barrierefreiheit
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