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Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat sich in einer aktuellen Stellungnahme zum Arbeitsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) für ein Bundesteilhabegesetz geäußert. In dem 35 Seiten starken Papier setzt sich das FbJJ mit 15 Themenkomplexen des Gesetzesentwurfs auseinander.
Aufgrund der Vorläufigkeit des Arbeitsentwurfs des BMAS, der vom 18. Dezember 2015 stammt, könne man sich nicht mit allen einzelnen Vorschriften auseinandersetzen, schreibt das FbJJ in seiner Stellungnahme. Mit Stand vom 4. April 2016 werden in dem Papier jedoch folgende Punkte kritisiert und Vorschläge für Verbesserungen gemacht:
Weitere Informationen:
Die Stellungnahme des FbJJ wurde auf der Website www.teilhabegesetz.org veröffentlicht:
(Quelle: Website www.teilhabegesetz.org)
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