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15.03.2016
Politik
BMAS äußert sich zum aktuellen Stand des Teilhabegesetzes
Im Rahmen des 25. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquiums in Aachen informierte Dr. Rolf Schmachtenberg, Leiter der Abteilung V (Belange behinderter Menschen, Prävention und Rehabilitation, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe), über den aktuellen Stand im Reformprozess für ein Bundesteilhabegesetz. Das Referat steht nunmehr als Download zur Verfügung.
Der Vortrag bildete die Grundlage eines Diskussionsforums über den laufenden Gesetzgebungsprozess für ein Teilhabegesetz zur Reform von SGB IX und SGB XII. Anschließend kommentierten verschiedene Akteure (u.a. Prof. Felix Welti, Universität Kassel; Franz Dillmann, Landschaftsverband Rheinland; Christof Lawall, DEGEMED) die bereits mit einem „Arbeitsentwurf“ publik gewordenen Vorschläge des BMAS.
Dr. Schmachtenberg ging in seinem Referat auf folgende Aspekte ein:
- Einordnung der Reform
- Ausgaben
- Ziele des Bundesteilhabegesetzes
- Struktur des Gesetzes
- Mögliche Regelungsinhalte
- Verfahren
Zum Referat:
(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Deutsche Rentenversicherung Bund)
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