20.04.2015 Politik

Bundesregierung sieht Deutschland auf gutem Weg zu mehr Inklusion

"Deutschland ist auf gutem Weg zu mehr Inklusion", teilte Gabriele Lösekrug-Möller, zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), nach der Veröffentlichung der Empfehlungen des UN-Ausschusses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in einer Pressemitteilung mit.

Die Staatenprüfung habe gezeigt, dass Deutschland auf dem richtigen Weg zu mehr Inklusion sei, allerdings seine Bemühungen noch verstärken und weiter beschleunigen müsse. Für zentrale behindertenpolitische Vorhaben der Regierungskoalition  wie die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts sowie die Anpassung des Behinderungsbegriffs seien die Empfehlungen "Rückenwind", so Lösekrug-Möller.

Nun seien alle staatlichen Ebenen in der Pflicht, die Empfehlungen zu prüfen, insbesondere auch die Bundesländer. Aber auch die Zivilgesellschaft sei weiter gefordert, wenn Inklusion gelingen soll.

Der UN-Fachausschuss für die Rechte der Menschen mit Behinderungen hatte am 26. und 27. März 2015 den deutschen Staatenbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland geprüft und seine Ergebnisse am 17. April veröffentlicht.

Die Empfehlungen des Ausschusses gibt es bisher nur in englischer Sprache. Eine deutsche Übersetzung der Empfehlungen ist in Arbeit; nach Fertigstellung wird sie auf www.gemeinsam-einfach-machen.de veröffentlicht.

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)


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