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Enquete-Kommissionen sind vom Deutschen Bundestag eingesetzte Arbeitsgruppen, die sich mit umfangreichen und wesentlichen Sachverhalten auseinandersetzen sollen. Auch Fragen, wie eine inklusive Arbeitswelt entwickelt werden kann und wie dafür das Ausbildungssystem umgestaltet werden muss oder welche Rolle der Bund beim Aufbau bundesweit gleichwertiger inklusiver Bildungsstrukturen spielen kann, sollten nach Ansicht des DIMR von einer Enquete-Kommission bearbeitet werden. Der Koalitionsvertrag biete an vielen Stellen konkrete Ansatzpunkte für eine gute Politik im Interesse von Menschen mit Behinderungen.

„Eine interdisziplinär aufgestellte Enquete-Kommission wäre eine sinnvolle Ergänzung zu den geplanten Vorhaben“, erklärte Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Hier könnten Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Fachrichtungen gemeinsam mit Sachverständigen aus Praxis, Selbstvertretungsorganisationen, Verbänden und Wissenschaft wichtige übergreifende Fragen behandeln und strukturelle Probleme identifizieren, die der Auflösung der Sonderwelten für Menschen mit Behinderungen und der Schaffung echter inklusiver Gesellschaftsstrukturen bisher entgegenstehen, so Palleit.

Ziel einer Enquete-Kommission zu gesellschaftlicher Inklusion müsse es sein, Vorschläge für strukturelle Veränderungen in Politik, Gesetzen und Administration zu machen.

Zur Pressemitteilung auf der Website des DIMR

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)