26.03.2018 Verwaltung, Verbände, Organisationen

DIMR zu 9 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention

Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland in Kraft. Aus diesem Anlass empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) der neuen Bundesregierung, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben.

„Inklusion ist als Gegenprogramm zu Bestrebungen, Menschen auszugrenzen und die Gesellschaft zu spalten, gerade jetzt von großer Wichtigkeit“, erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des DIMR. Inklusion von Menschen mit Behinderung sei eine Chance für unsere Gesellschaft, sie komme allen zugute, Menschen mit und ohne Behinderungen. Zwar habe sich in den letzten Jahren einiges verbessert, und auch der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung greife wichtige Vorhaben auf, etwa bei der beruflichen Bildung, dem Gewaltschutz von Frauen, der Barrierefreiheit, der Sozialraumgestaltung oder dem Wahlrecht. Dennoch sei ein über den Koalitionsvertrag hinaus gehendes tatkräftiges politisches Handeln notwendig, so Aichele. „Inklusion sollte als gesellschaftspolitisches Programm verankert werden“, fordert er.

„Solange viele Menschen mit Behinderungen von zentralen Bereichen des gesellschaftlichen Miteinanders wie Bildung, Arbeit oder Wohnen ausgeschlossen werden, ist die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland nicht erreicht“, so Aichele weiter. „Nur auf der Basis von Menschenrechten kann gesellschaftlicher Zusammenhalt gelingen und eine Gesellschaft die Herausforderungen der Zukunft bestehen.”

Weitere Informationen

Das Institut ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-BRK betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eingerichtet. Es hat gemäß der UN-Konvention (Artikel 33 Absatz 2 UN-BRK) den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen. Die UN-BRK ist seit 2009 in Deutschland rechtsverbindlich.

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)


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