Infothek

H.-Günter Heiden vom Netzwerk Artikel 3 erklärte, dass es von Seiten unterschiedlicher Regierungsstellen abgelehnt wurde, eine Abschrift zu erstellen, daher sei der Verein als Zivilgesellschaft aktiv geworden. Die Erstellung der Dokumentation wurde von der Aktion Mensch gefördert. Die Publikation soll dokumentieren, was Deutschland noch zu tun hat und wie die derzeitige Situation vom UN-Fachausschuss eingeschätzt wird.

Die jetzt vorliegende Dokumentation stelle deshalb einen wichtigen Beitrag für Politik, Zivilgesellschaft sowie Wissenschaft und Forschung dar, da neben den Fragen der Ausschussmitglieder und den Ausführungen der Regierungsdelegation auch der mündliche Vortrag der BRK-Allianz vor dem Ausschuss am Vormittag des 26. März 2015 ("Thematic Briefing") und ein zusammenfassendes UN-Dokument aufgenommen wurden. Die Inhalte stehen teils in Englisch, teils in Deutsch zur Verfügung. Die "Abschließenden Bemerkungen", die für Deutschland zum Ende des konstruktiven Dialogs vom Ausschuss beschlossen wurden, sind in dieser Dokumentation sowohl in Englisch als auch in Deutsch zu finden.

Wann die nächste Staatenprüfung Deutschlands stattfinden wird, zu der vom Vertragsstaat bis zum 24. März 2019 der kombinierte zweite und dritte Bericht vorzulegen ist, ist noch offen. „Vielleicht kann diese Dokumentation aber mit dazu beitragen, den Prozess der stattgefundenen Prüfung besser zu verstehen und die nächste Staatenprüfung gut vorzubereiten“, so Heiden.

Die Dokumentation mit dem Titel "Deutschland auf dem Prüfstand" steht

• einerseits als barrierefreies PDF (3,7 MB, 152 Seiten) auf der Internetseite von Netzwerk Artikel 3 zur Verfügung,

• andererseits können dort auch Printexemplare gegen eine Schutzgebühr von 5,- Euro bestellt werden (E-Mail: HGH@nw3.de)

• weitere Details siehe im Artikel "Lückenschluss: Netzwerk Artikel 3 legt Dokumentation der Staatenprüfung vor" auf der Seite von Netzwerk Artikel 3.

(Quelle: Netzwerk Artikel 3 e. V.)