24.04.2015 Politik

Fachgespräch: Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG)

Im Rahmen eines Fachgespräch diskutierten am 15. April 2015 Expertinnen und Experten aus Bund, Ländern und der Zivilgesellschaft über die Weiterentwicklung des BGG.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wurden im Vorfeld des Fachgesprächs mögliche Schwerpunkte für die Novellierung des BGG und angrenzender Rechtsbereiche entwickelt.

An dem Fachgespräch nahmen behindertenpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen, Vertreterinnen und Vertreter der Ressorts sowie der Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, der Länder, die Mitglieder des Ausschusses für den Nationalen Aktionsplan sowie weitere Expertinnen und Experten des Deutschen Behindertenrates und der Zivilgesellschaft teil.

Die Schwerpunkte und das Fachgespräch dienen als Basis für einen Referentenentwurf des BMAS, der entsprechend den Angaben auf der Webseite des BMAS ab Sommer 2015 mit den Ressorts, Ländern und Verbänden abgestimmt werden soll.

Grundlage für eine Novellierung des Gesetzes sind die UN-Behindertenrechtskonvention und die Ergebnisse, die bei der 2014 abgeschlossenen Evaluation des BGG im Rahmen des Nationalen Aktionsplans ermittelt wurden.

Weitere Details und Dokumente zum Fachgespräch auf der Seite des BMAS

Rede von Dr. Rolf Schmachtenberg zur Vorstellung der Schwerpunkte zur Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG)

Mögliche Schwerpunkte des BGG

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

 

 


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