21.07.2021 Verwaltung, Verbände, Organisationen

Handreichung: Wahlen barrierefrei umsetzen

Nicht nur mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst hat die Bundesfachstelle Barrierefreiheit die Handreichung „Barrierefreie Wahlen“ erstellt. Sie soll die Organisation und Durchführung von Wahlen ohne Barrieren erleichtern. Checklisten führen auf, woran gedacht werden muss, damit Wahllokale möglichst für alle zugänglich und nutzbar sind.

Von barrierefreien Wahllokalen, heißt es in der Einleitung der Broschüre, profitierten alle: ältere Menschen, Familien mit Kindern und Kinderwagen und Menschen mit Einschränkungen, z. B. gehörlose und schwerhörige, blinde und sehbehinderte Menschen, gehbehinderte Personen, Menschen mit kognitiven Einschränkungen oder psychischen Beeinträchtigungen. Gemäß Artikel 29 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) ist sicherzustellen, dass die Wahlverfahren, Wahleinrichtungen und Wahlmaterialien geeignet, zugänglich sowie leicht zu verstehen und zu handhaben sind. Deshalb müssen Verantwortliche für die Umsetzung von Wahlen an vieles denken, wenn sie den Anspruch einer barrierefreien Wahl realisieren wollen.

"Die Handreichung ist eine Weiterentwicklung und Aktualisierung der 'Informationen über die Barrierefreiheit von Wahlräumen' des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit (BKB) aus dem Jahr 2013. Wir sahen uns veranlasst, für die bevorstehenden Bundestagswahlen eine aktualisierte Informationsbroschüre zu erarbeiten, da sich die Rechtslage seither geändert hat und das BKB nicht mehr existiert“, so Dr. Volker Sieger, Leiter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit. Zusätzlich stellt die Bundesfachstelle Barrierefreiheit auf ihrer Internetseite Piktogramme zum Download zur Verfügung, die zur Beschilderung der Wahllokale dienen.

Schließlich erinnert die Bundesfachstelle Barrierefreiheit auch an eine schon abgelaufene Frist, die die digitale Barrierefreiheit von öffentlichen Stellen des Bundes betrifft.

Zur Handreichung "Barrierefreie Wahlen" auf der Website der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

(Quelle: Bundesfachstelle Barrierefreiheit)


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