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„Sparsame zwei Mal wird das Wort Barrierefreiheit lediglich in Bezug auf Notaufnahmen im Entwurf erwähnt. Das ist uns zu wenig und völlig zusammenhangslos. In allen medizinischen Bereichen muss Barrierefreiheit verpflichtend berücksichtigt werden. Bislang werden behinderte Menschen strukturell im Gesundheitswesen diskriminiert,“ so Alexander Ahrens von der ISL-Geschäftsführung.

Ziel des Gesetzentwurfes sei die medizinische Versorgung und die Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten zu verbessern. „Zu einem inklusiv zu gestaltenden Gesundheitssystem gehört auch, dass behinderte Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf ihre Persönliche Assistenz endlich ohne Probleme mit ins Krankenhaus nehmen können, die Patientenzimmer barrierefrei und großzügig gestaltet sind und Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen die erforderliche Unterstützung im Krankenhaus erhalten, die sie benötigen,“ führt Ahrens weiter aus.

Nach Ansicht der ISL muss im Gesetz die digitale wie auch die bauliche Barrierefreiheit als Bedingung für eine finanzielle Förderung gekoppelt werden. „Davon steht allerdings nichts im Entwurf,“ erklärt Ahrens und mahnt, „dass die bisherigen Erfahrungen gezeigt haben, dass man mit Freiwilligkeit kein Stück weiterkommt." Menschen mit unterschiedlichsten Einschränkungen müssten sich bei einem Aufenthalt im Krankenhaus gut zurechtfinden, in einer für ihre kognitiven Bedürfnisse angemessenen Sprache informiert werden und sich frei bewegen können, erklärt der Co-Geschäftsführer der ISL.

Das Investitionsprogramm des Bundes soll Krankenhäuser mit 3 Milliarden Euro in Zeiten der Pandemie stärken und darüber hinaus auf den neusten baulichen und digitalen Stand bringen.

Stellungnahme der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz KHZG)