02.07.2015 Verwaltung, Verbände, Organisationen

Konferenz zu den Konsequenzen der Abschließenden Bemerkungen zur Staatenprüfung

Am 24. Juni 2015 fand im dbb forum berlin die Veranstaltung "Prüfung abgelegt – und nun? Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund und Länder" statt. Veranstalter der Konferenz waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.

Rund 250 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft diskutierten in Berlin die Konsequenzen aus den Abschließenden Bemerkungen zum Staatenbericht auf Bund-, Länder- und Kommunalebene.

Die 62 Empfehlungen würden aufzeigen, dass es in vielen Feldern und auf allen staatlichen Ebenen dringenden Handlungsbedarf gebe, sagte die Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele in ihrem Grußwort. Ziel der Veranstaltung sei es, die neue Umsetzungsphase der UN-BRK unter Einbeziehung der Abschließenden Bemerkungen einzuläuten.

Nach Auffassung von Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, müsse die laufende Umsetzung der UN-BRK nach den Abschließenden Bemerkungen in einem neuen Licht bewertet werden. Das mache in Bezug auf die laufenden Umsetzungsbemühungen teilweise eine Richtungsänderung, eine Veränderung der Prioritätensetzung sowie die Aufnahme weiterer Punkte im Umsetzungsprogramm erforderlich.

Diskutiert wurden in verschiedenen Foren u. a. Themen wie die Menschenrechtsperspektive, Partizipation, Doppel- und Sonderstrukturen, Werkstätten und inklusiver Arbeitsmarkt, Diskriminierungsschutz und Migration.

Veranstaltungsbericht der Monitoring-Stelle "Die Umsetzung der UN-BRK ist längst nicht abgeschlossen" vom 26.06.2015

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)


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