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Die Förderung von Modellprojekten geht auf Artikel 25 Abs. 3 BTHG zurück, nach dem bei den Trägern der Eingliederungshilfe modellhaft z. B. anhand von Einzelfällen die Auswirkungen der neuen Gesetze erprobt werden sollen. Diese Untersuchungen sollen sich vor allem mit den Vorschriften befassen, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wurden. Der Bund hat hierzu im Jahr 2017 Förderrichtlinien veröffentlicht. Insgesamt werden 31 Modellprojekte gefördert (Stand Juli 2018, siehe Bundesministerium für Arbeit und Soziales [BMAS]: Tabellarische Übersicht der Modellprojekte).

Wie die BAGüS schreibt, befassen sich die Projekte am häufigsten mit den Regelungsbereichen „Umsetzung der Regelung zum Verhältnis Leistungen der Eingliederungshilfe und Leistungen der Pflege bei Leistungstatbeständen, die von beiden Leistungssystemen erfasst sind“ und „Abgrenzung Leistungen der Eingliederungshilfe von existenzsichernden Leistungen“.

Auf der BAGüS-Webseite werden folgende Modellprojekte näher vorgestellt:

• TexLL - Trennung existenzsichernde Leistungen/Fachleistungen – neue Leistungsstruktur, ein Verbundprojekt des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) und des Landschaftsverbands Rheinland (LVR): Details wie Projektbeschreibung und aktueller Sachstand sind abrufbar unter https://www.bagues.de/de/mitglieder/modellprojekte-bthg/modellprojekt-texll
• Einkommens- und Vermögensanrechnung nach §§ 135 ff. SGB IX, ein Modellprojekt aus dem Bezirk Oberbayern: aktueller Sachstand siehe unter https://www.bagues.de/de/mitglieder/modellprojekte-bthg/modellprojekt-bezirk-oberbayern/

Die modellhafte Erprobung wird außerdem in einer bis 2022 laufenden Studie wissenschaftlich untersucht.

Weitere Informationen:

BAGüS Übersichtsseite Modellprojekte BTHG

Einfach machen/BMAS: „Modellhafte Erprobung“ nach Artikel 25 Absatz 3 BTHG

(Quellen: Kobinet-Nachrichten, Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe [BAGüS], Bundesministeriums für Arbeit und Soziales [BMAS])