20.12.2014 Internationales

Neue Rechtsprechungsdatenbank "ius menschenrechte"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat mit der Rechtsprechungsdatenbank "ius menschenrechte" die erste deutschsprachige Datenbank zu menschenrechtsrelevanten Urteilen entwickelt. Diese enthält ausgewählte Entscheidungen insbesondere internationaler Gremien wie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und der UN-Fachausschüsse der Menschenrechtsabkommen.

Die Entscheidungen sind auf Deutsch zusammengefasst und können im Volltext als PDF (vorwiegend auf Englisch) heruntergeladen werden. Die Datenbank enthält derzeit im Schwerpunkt Entscheidungen zu den Themen Diskriminierungsschutz, Geschlechtsspezifische Gewalt, Menschenhandel und Behinderung. "ius menschenrechte" richtet sich an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, an Mitarbeitende von Verbänden und Beratungsstellen sowie an die (Fach)Öffentlichkeit. Die Datenbank wird kontinuierlich ausgebaut und um weitere Themen der Institutsarbeit ergänzt.

"Der Zugang zu menschenrechtsrelevanten Informationen muss verbessert werden", fordert Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Denn innerstaatliches Recht sei im Licht der Menschenrechte auszulegen. Bislang könnten sich Juristinnen und Juristen nur unzureichend über europäische und internationale Gerichts- und Beschwerdeverfahren zum Diskriminierungsschutz informieren, da diese Verfahren von den großen kommerziellen Rechtsprechungsdatenbanken nicht oder nur ungenügend berücksichtigt würden. Dies, obwohl die Bedeutung der europäischen und internationalen Rechtsprechung für die deutsche Rechtspraxis wachse, so Rudolf.

"Die Datenbank will dazu beitragen, dass Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender schnell und umfassend Argumentationshilfen für ihre Verfahren finden", erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. "ius menschenrechte" erleichtere die Suche nach menschenrechtsrelevanten Urteilen - auch von deutschen Gerichten - und mache mit den Spruchkörpern internationaler Gerichte und Ausschüsse vertraut.

Link zur Datenbank ius menschenrechte

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)


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