12.02.2016 Politik

Öffentliche Anhörung zum Thema "Inklusiver Arbeitsmarkt"

Am Montag, 15. Februar 2016, wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer Öffentlichen Anhörung mit der Situation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt befassen.

Grundlage dafür ist ein Antrag (Drucksache 18/5227) der Fraktion Die Linke, in dem diese von der Bundesregierung unter anderem Gesetzesentwürfe, Verordnungen und Regelungen fordert, die einen Politikwechsel gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention einleiten, um behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben durch eigene Berufstätigkeit zu ermöglichen. Außerdem solle ein beschäftigungspolitisches Rahmenprogramm aufgelegt werden, das schrittweise Bedingungen für eine inklusive Arbeitswelt schafft.

Die Anhörung findet voraussichtlich in der Zeit von 14 bis 15.05 Uhr im Anhörungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin, statt. Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de) unter Angabe ihres Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.

Laut Meldung des Deutschen Bundestagssind als Sachverständige folgende Verbände und Institutionen vorgesehen:

  • Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände;
  • Bundesagentur für Arbeit;
  • Deutscher Gewerkschaftsbund;
  • Deutscher Caritasverband e.V.;
  • Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen e.V.;
  • Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.;
  • Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e.V.;
  • Bundesarbeitsgemeinschaft ambulante berufliche Rehabilitation e.V. und
  • Wirtschaft inklusiv.

Als Einzelsachverständige wurden Dr. Hans-Günther Ritz, Alfons Adam, Barbara Vieweg und Jeanette Pella eingeladen.

 (Quelle: Heute im Bundestag [hib Nr. 78])


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