26.01.2018 Politik

Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz

Am 25.01.2018 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz der Siebte Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen besprochen. Dieser informiert über die aktuellen Entwicklungen der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 und 2017.

Der Bericht orientiert sich an den Daten und Ausführungen des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und beschreibt die Entwicklungen der vergangenen zwei Jahre anhand von zehn Handlungsfeldern:

  • Bildung und Erziehung;
  • Arbeit und Beschäftigung;
  • Wohnen;
  • Kultur, Freizeit und Sport;
  • Gesundheit und Pflege;
  • Gleichstellung und Schutz der Grund- und Menschenrechte;
  • Interessensvertretung;
  • Barrierefreiheit und Mobilität;
  • Barrierefreie Kommunikation und Information sowie
  • Bewusstseinsbildung und (inter-)nationale Vernetzung.

Der Bericht enthält auch Informationen zur Fortschreibung des Landesaktionsplans sowie zur Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Vorgestellt werden außerdem zwei ausgewählte Projekte der Landesregierung unter dem Gesichtspunkt Inklusion und Barrierefreiheit.

Des Weiteren enthält der Bericht auch eine Stellungnahme des Landesteilhabebeirats zur Teilhabe behinderter Menschen. Darin heißt es, dass im Bericht belastbare Daten zur Lage der Menschen mit Behinderung insgesamt wie auch zu den jeweiligen Handlungsfeldern weitgehend fehlen und die vorhandenen Daten und Einzelbeispiele nicht ausreichen würden, um ein repräsentatives Bild über die Lage der Menschen mit Behinderungen und der Entwicklung in den vergangenen Jahren zu gewinnen. Der Teilhabebeirat regt an, weitere Daten einzubeziehen und dabei auch auf die durchgängige Darstellung nach dem Geschlecht zu achten, um Benachteiligungen für Frauen mit Behinderungen zu erkennen und zu beseitigen.

Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert.

Der Landtag veröffentlichte nun den Bericht: Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz (PDF, Landtags-Drucksache 17/4910)

(Quellen: Kobinet-Nachrichten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz)


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