DVFR Reha Recht: Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK

Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK – Version 2.0

„Thüringen auf dem Weg zu einer Inklusiven Gesellschaft“ – unter dieser Überschrift stand eine Fachkonferenz, auf der im Mai 2019 die neue Fassung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgestellt wurde. Bei der Fortschreibung des Aktionsplans haben Vereine, Verbände, Institutionen und Betroffene mitgewirkt.

In der Version 2.0 des Thüringer Maßnahmenplans verpflichtet sich die Landesregierung zur Umsetzung von insgesamt 130 Maßnahmen. Konkretere Maßnahmenformulierungen, eindeutigere Zuständigkeiten und noch intensivere Abstimmungen sollen die Realisierungsquote gegenüber der ersten Version aus dem Jahr 2012 deutlich steigern.

Im Herbst 2016 hatten die Ressorts u. a. 57 Maßnahmen des ersten Maßnahmenplans als abgeschlossen (20 %) und 107 Maßnahmen (37 %) als noch in der Umsetzung gemeldet. Die übrigen Maßnahmen waren als Daueraufgabe zu realisieren (25 %), nicht begonnen (ca. 8 %) oder als nicht realisierbar bewertet (ca. 7 %). 8 Maßnahmen waren fachlich nicht eindeutig zuzuordnen (ca. 3 Prozent).

Der Thüringer Maßnahmenplan wurde unter Einbeziehung von Ergebnissen der Evaluation des Deutschen Institut für Menschenrechte aus dem Jahr 2016 in einem partizipativen Verfahren mit der Zivilgesellschaft fortgeschrieben. Die Version 2.0 löst den ersten Maßnahmenplan vollständig ab. Soweit nötig wurden bereits bestehende und fortzuführende Maßnahmen erneut oder ggf. umformuliert aufgenommen. Inhaltliche Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Bildung, Arbeit, bauliche Barrierefreiheit und Bewusstseinsbildung, zusätzlich wurden neue Querschnittsthemen wie z. B. alt gewordene Menschen mit Behinderungen, Kinder und Elternschaft sowie Geflüchtete und Migrant*innen mit Behinderungen angesprochen. Für 2022 ist erneut eine Evaluierung des Maßnahmenplans vorgesehen.