11.07.2018 Politik

Umsetzung der UN-BRK in Mecklenburg-Vorpommern untersucht

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Mecklenburg-Vorpommern verläuft erfolgreich, urteilt die Prognos AG in einer Studie: „Drei Viertel der entsprechenden Maßnahmen haben ihre Ziele erreicht oder werden sie voraussichtlich erreichen.“ Das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern hatte das Wirtschaftsforschungsunternehmen mit der Evaluation ihres Aktionsplans beauftragt.

Stefanie Drese, Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, sagte bei der Präsentation der Studienergebnisse, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, drohender Behinderung oder chronischer Erkrankung nicht als etwas Abgeschlossenes begriffen werden dürfe, sondern ein fortlaufender Prozess sei, der auf verschiedenen Ebenen stattfinde.

Die Landesregierung hatte ihren Maßnahmeplan 2013 beschlossen. Die meisten der 113 Einzelmaßnahmen entfallen auf die Bereiche „Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit“, „Erarbeitung/Überprüfung von Normen und Standards“, „finanzielle Förderung“, „Erarbeitung von Konzepten, Strategien und Vereinbarungen“ und „Schaffung, Überarbeitung, Prüfung von Gesetzen oder Verordnungen“.

Rund die Hälfte der Maßnahmen befindet sich laut Prognos in der Umsetzung. Oft seien bereits bestehende Maßnahmen intensiviert worden. Die Rückbindung an die UN-BRK sei gut umgesetzt. Zur Verbesserung des Plans gibt die Evaluation eine Reihe von Handlungsempfehlungen – etwa:

  • von Beginn an Prozesse und Indikatoren zur Messung der Wirkungen festlegen
  • Ansprechpartner/innen für die Umsetzung und Koordinierung des Maßnahmenplans in Ressorts benennen
  • Partizipation auf der Ebene der Einzelmaßnahmen verbindlich machen

Die Evaluation arbeitete mit verschiedene Methoden: Monitoring von Maßnahmen, Auswertung von Studien und Daten, Analyse von Dokumenten, Expertenworkshops und eine Agenda-Konferenz mit 100 Teilnehmern – darunter Menschen mit Behinderungen und Mitarbeitende von Ministerien, Kommunen, Leistungserbringern und Kostenträgern.

Der Evaluationsbericht ist auf den Seiten der Landesregierung abrufbar, auch in leichter Sprache. Ebenso steht eine Präsentation von Prognos zur Verfügung, siehe unter: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Service/Publikationen

Weitere Informationen:

Pressemitteilung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern: Drese: Barrieren müssen vor allem in den Köpfen überwunden werden

Evaluation des Maßnahmeplans der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

(Quelle: Prognos, Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern)


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