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In seiner Sitzung vom 14. August bis zum 8. September 2023 wird der Ausschuss die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland erneut überprüfen und bewerten. Es handelt sich um die zweite Staatenprüfung (2018–2023) und einen kombinierten zweiten und dritten Berichtszyklus. Im Juli 2019 hatte das Bundeskabinett den zweiten und dritten Staatenbericht zur Umsetzung der UN-BRK beschlossen und im September 2019 beim Ausschuss eingereicht. Neben dem Bericht der Bundesregierung fließen auch Parallelberichte der Zivilgesellschaft in die Prüfung ein. Zu diesen gehört u. a. ein Dokument der BRK-Allianz, einem Zusammenschluss aus 78 Nichtregierungsorganisationen (NGO) der Selbsthilfe und Sozialverbände, der Leistungserbringer und anderen Institutionen. Alle Dokumente können auf der Website der UN in englischer Fassung heruntergeladen werden. Einige der bereits vorliegenden Berichte stellt die Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-BRK am Deutschen Institut für Menschenrechte in deutscher Übersetzung und in Leichter Sprache zur Verfügung.

Der genaue Tag des Dialogs zwischen der Bundesregierung und dem Ausschuss („Constructive Dialogue“) steht noch nicht fest. Weitere Berichte müssen dem Ausschuss spätestens drei Wochen vor Beginn der Sitzung in englischer Sprache elektronisch übermittelt werden, also bis zum 21. Juli 2023.

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(Quelle: Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR)/Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte; Deutsches Institut für Menschenrechte)