03.06.2013
D: Konzepte und Politik
Penner: Diskussionsbeitrag D16-2013
Schiedsstellenverfahren nach § 111 Abs. 5 SGB V: Möglichkeiten und Fallstricke
(Zitiervorschlag: Penner: Schiedsstellenverfahren nach § 111 Abs. 5 SGB V: Möglichkeiten und Fallstricke; Forum D, Beitrag D16-2013 unter www.reha-recht.de; 03.06.2013)
Der Autor diskutiert das 2011 eingeführte Schiedsstellenverfahren für Vergütungsvereinbarungen für stationäre Rehabilitationsleistungen zwischen Krankenkassen und Einrichtungen. Er zeigt hierzu die Entwicklung der Schiedsstellenregelung auf und macht so die Notwendigkeit dieser Regelung und die hohen Umsetzungsanforderungen für die Verbesserung der Versorgungsqualität deutlich.
§ 111b SGB V ist die rechtliche Grundlage für die Durchführung von Verfahren in Schiedsstellen im Hinblick auf Vergütungsvereinbarungen, welche jedoch von den Ländern weiter konkretisiert werden muss, was teilweise bereits geschehen ist.
Stichwörter:
§ 111b SGB V, Vergütungsvereinbarung, Vergütung in der Reha, Vollzugsfähigkeit, Schiedsstellen, Wirtschaftlichkeitsgebot
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