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„Bayern wird in zehn Jahren komplett barrierefrei – im gesamten öffentlichen Raum, im gesamten ÖPNV“, so lautete im Jahr 2013 das ehrgeizige Ziel. Das Sonderinvestitions­programm „Bayern barrierefrei 2023“ stellte dafür in den Jahren 2015 bis 2023 Mittel in Höhe von 1,089 Milliarden Euro zur Verfügung.

Doch noch gibt es deutlichen Handlungsbedarf, stellte der bayerische Behindertenbeauftragte klar. Barrierefreiheit sei in allen Lebensbereichen Grundvoraussetzung für Inklusion. Folgende Themenfelder hob er in seiner Bilanz hervor:

Mobilität: Kiesel wirbt für ein bayernweit einheitliches Konzept für barrierefreien Verkehr. „Nicht oder nur unzureichend barrierefreie Verkehrsmittel und Haltestellenstrukturen, Personalmangel bei den Verkehrsunternehmen und unterschiedlichste Zuständigkeiten machen manchen täglichen Weg für Menschen mit Behinderung zum nervenaufreibenden Glücksspiel.“

Gesundheitssystem: Hier fehle es nach wie vor in allen Bereichen, ob bei Haus- und Facharztpraxen, Therapieeinrichtungen oder Krankenhäusern, an Barrierefreiheit. Auch das Thema Assistenz im Krankenhaus harre nach wie vor einer wirklich praktikablen Umsetzung. Für Kiesel ist dabei besonders wichtig, dass passgenaue und geeignete Lösungen für Menschen mit Behinderung nicht an Selbstverwaltungsstrukturen scheitern.

Privatwirtschaft: Das Bewusstsein für Barrierefreiheit könne hier nicht ausschließlich auf dem Weg der freiwilligen Selbstverpflichtung geweckt werden. Unternehmen seien stärker – etwa auf gesetzlichem Wege – in die Pflicht zu nehmen.

Kiesel sieht vor allem folgende wesentliche Herausforderungen. Es brauche:

• ein professionelles Bewusstsein für die Belange der Barrierefreiheit in allen gesellschaftlichen Gruppen und in allen Berufszweigen;
• mehr Transparenz und Kooperation über Zuständigkeitsgrenzen hinweg;
• noch klarere gesetzliche Regelungen;
• einen Abbau von bürokratischen Hindernissen bei der Umsetzung von Barrierefreiheit;
• eine Stärkung der Partizipation von Menschen mit Behinderung in Fragen der Barrierefreiheit.

Für die Stärkung der Partizipation und die Transparenz sieht Kiesel eine bayerische Schlichtungsstelle als zentralen Schlüssel an, gerade bei der Durchsetzung von Ansprüchen an die Barrierefreiheit.

Noch im Rahmen des nun abgelaufenen Programms „Bayern barrierefrei“ ist die neue Internet-Plattform „einfach finden“ mit Informationen über die Bayerische Staatsregierung in Leichter Sprache und in Deutscher Gebärdensprache online gegangen.

Pressemitteilung vom 09.01.2024 (barrierefreies PDF, 135 KB)

Informationen zum Programm "Bayern barrierefrei"

Bayern barrierefrei: Sozialministerin spricht von Daueraufgabe

(Quellen: Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Tagesschau)