Fachbeiträge

Gegenstand dieses Beitrags sind zwei Urteile des Bundessozialgerichts (Urteile vom 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R und B 5 R 36/06 R), die die Rahmenbedingungen der Verpflichtung der Rentenversicherungsträger zur Erbringung berufsfördernder Leistungen näher präzisieren. Sie setzen unter anderem die bereits im Urteil vom 29.3.2006 - B 13 RJ 37/05 R - sich abzeichnende Rechtsprechung fort, dass der Begriff "Erwerbsfähigkeit" im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI gegenüber dem Begriff der Erwerbsminderung in § 43 SGB VI eine eigenständige Bedeutung hat.

Eine Gefährdung der Erwerbsfähigkeit im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI – und somit eine der Voraussetzungen für die Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Rentenversicherung – ist danach schon dann anzunehmen, wenn die bisher überwiegend ausgeübte Tätigkeit beeinträchtigt ist. Der vorliegende Beitrag schließt sich dieser Auffassung an und erläutert weitere Einzelheiten und praktische Konsequenzen.

(Zitiervorschlag: Gagel "Verpflichtung der Rentenversicherungsträger zur Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei Beeinträchtigung der bisher überwiegend ausgeübten (auch ungelernten) Tätigkeit" in Diskussionsforum A, Beitrag 4/2007 auf www.reha-recht.de)