Aus den Fachbeiträgen

20.07.2021 B: Arbeitsrecht Rabe-Rosendahl: Beitrag B5-2021

Die Zuweisung lediglich minderwertiger Tätigkeiten stellt keine behinderungsgerechte Beschäftigung dar – Anmerkung zu LAG Frankfurt vom 20. Mai 2020, Az. 18 Sa 170/19

Die Autorin Cathleen Rabe-Rosendahl bespricht in dem vorliegenden Beitrag das Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 20. Mai 2020, Az. 18 Sa 170/19. Das Gericht befasste sich mit der Frage, ob eine minderwertige Tätigkeit als behinderungsgerechte Beschäftigung i....

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15.07.2021 D: Konzepte und Politik Mehrhoff, Wagener: Beitrag D26-2021

09.07.2021 A: Sozialrecht Köster: Beitrag A21-2021

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Aus der Infothek

30.07.2021 Politik

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz tritt in Kraft

Viele Produkte und Dienstleistungen sollen für Verbraucherinnen und Verbraucher künftig barrierefrei sein. Grundlage dafür ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), das am 22. Juli 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde und am 5. August in Kraft tritt. Es setzt die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit (European Accessibility Act/EAA) um. Verschiedene Organisationen hatten Nachbesserungen am BFSG gefordert, weil es keine umfassende Barrierefreiheit gewährleistet und z. B. bauliche Hürden ausklammert, und weil die meisten Regelungen erst ab 28. Juni 2025 wirksam werden. mehr

26.07.2021 Sonstige Veröffentlichungen

23.07.2021 Internationales

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Aus den Diskussionen

Diskussionszeitraum Juli/August 2021

Soziale und berufliche Teilhabe durch das Persönliche Budget

Das Persönliche Budget soll die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen stärken. Sie können damit Geld anstelle von Sach- oder Dienstleistungen erhalten und entscheiden selbst, wie sie diese Mittel z. B. für die Organisation von ambulanten Hilfen, Arbeitsassistenz oder persönlicher Assistenz verwenden. Gut 20 Jahre nach der Einführung dieser Leistungsform könnte die Zahl der Budgetnehmenden viel höher sein. Welche Hürden bestehen im Budgetverfahren? Hierzu veranstaltet die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) gemeinsam mit ihren wissenschaftlichen Kooperationspartnern ab 19. Juli eine Online-Diskussion. Alle Interessierten sind eingeladen, rechtliche und praktische Fragen des Persönlichen Budgets zu diskutieren. mehr

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Projekt: Monitoring

Das Kooperationsprojekt "Partizipatives Monitoring der aktuellen Entwicklung des Rehabilitations- und Teilhaberechts bis 2021" begleitet die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Reform des SGB IX. Fokus ist die Teilhabe am Arbeitsleben.

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Aktuell: Fachtagung "Das Budget für Arbeit umsetzen – Recht trifft Praxis" am 12./13. Juli 2021

DVfR: Heilmittelerbringung in Einrichtungen sichern

In ihren „Überlegungen zur Heilmittelerbringung für Menschen mit Behinderungen durch Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach Änderung der §§ 124 ff. SGB V durch das TSVG“ stellt die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation eine Lösungsoption für die Vertragsgestaltung zur Diskussion.

Zu den Überlegungen der DVfR

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