Aus den Fachbeiträgen

28.09.2022 A: Sozialrecht Walling: Beitrag A13-2022

Wunschrecht und Mehrkosten in der medizinischen Rehabilitation der gesetzlichen Krankenversicherung – Anmerkung zu SG Oldenburg, Urteil vom 13. Januar 2022 – S 63 KR 261/20

Der Autor Prof. Dr. Fabian Walling stellt in diesem Beitrag ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Oldenburg (Urteil vom 13. Januar 2022 – S 63 KR 261/20) vor und bespricht es. Das Gericht hatte zu entscheiden, ob der Kläger die Mehrkosten einer Leistung zur medizinischen...

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08.09.2022 B: Arbeitsrecht Rabe-Rosendahl: Beitrag B7-2022

30.08.2022 A: Sozialrecht Sellnick: Beitrag A12-2022

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29.09.2022 Verwaltung, Verbände, Organisationen

DBSV: E-Roller müssen aus dem Weg

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) fordert, dass E-Roller zukünftig nur noch an ausgewiesenen Flächen abgestellt werden dürfen. In Städten blockieren E-Scooter häufig Gehwege, Radwege, Eingänge oder Zugänge zum öffentlichen Verkehr. Sie sind ein Hindernis und eine Stolpergefahr v. a. für Menschen mit Seheinschränkungen, mit Rollstuhl oder Rollator. mehr

28.09.2022 Daten, Fakten, Statistiken

28.09.2022 Rechtsprechung

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Aus den Diskussionen

Diskussionszeitraum September/Oktober 2022

Schwerbehindertenvertretung wählen – was ist zu tun?

Vom 1. Oktober bis 30. November finden in Betrieben und Dienststellen mit schwer­behinderten und gleichgestellten Beschäftigten turnusgemäß die Wahlen der Schwerbehinderten­vertretungen (SBV) statt. Für den Wahlvorstand ist die Sicherstellung der rechts­sicheren und barrierefreien Abläufe der Wahl oft keine Routine; auch weil neue rechtliche Möglichkeiten dazugekommen sind. Im Online-Forum „Fragen – Meinun­gen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht“ (FMA) können sich ab 14. September Vertrauenspersonen, schwer­behinderte und gleichgestellte Beschäftigte, Betriebs- und Personalräte sowie Interes­sierte aus Personalabteilungen, Verbänden und Integrations­ämtern gemeinsam mit Expertinnen und Experten dazu austauschen und Fragen klären. mehr

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Projekt: ZIP – NaTAR

Zum 1. September 2021 startete das neue Kooperationsprojekt „Zugänglichkeit – Inklusion – Partizipation. Nachhaltige Teilhabe an Arbeit durch Recht (ZIP – NaTAR)“:

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