16.12.2006 A: Sozialrecht Gagel: Diskussionsbeitrag 13 | 2006

„Rechtsverhältnisse zwischen Träger und Menschen mit Behinderung in Bezug auf ein gewähltes andersartiges Hilfsmittel“

(Zitiervorschlag: Gagel „Rechtsverhältnisse zwischen Träger und behindertem Menschen in Bezug auf ein gewähltes andersartiges Hilfsmittel“ in Diskussionsforum A, Beitrag 13/2006 auf www.reha-recht.de)

In Reaktion auf einen diesem Beitrag als Anlage beigefügten Aufsatz von Reinhard Heckmann, Bezirksregierung Münster in der „Sozialrecht und Praxis“, S. 382ff., geht dieser Beitrag der schwierigen Frage nach, welche rechtlichen Folgen die Wahl eines über die Standardausstattung hinausgehenden Hilfsmittels durch den Berechtigten haben kann. Der Autor zeigt verschiedene Modelle der Gestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen Träger und behindertem Menschen auf, behandelt die Wiederverwertung ebenso wie die Thematik des Zuständigkeitswechsels und § 14 SGB IX. Er schließt mit dem Vorschlag, in diesen Fällen situationsbezogene Vereinbarungen abzuschließen, die die offenen Rechtsfragen transparent regeln.

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Stichwörter:

Zuständigkeit, Hilfsmittelversorgung, Sachleistung, Miete, Selbstbeschaffung


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