21.12.2010
A: Sozialrecht
Dr. Alexander Gagel: Diskussionsbeitrag 13-2010
Umsetzung der UN-Behindertenkonvention – hier: Recht auf Feststellung des GdB und des Schwerbehindertenstatus für lediglich geduldete Ausländer
Der Autor bespricht in diesem Beitrag drei Urteile des Bundessozialgerichts mit Blick auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Er setzt sich hier mit den Voraussetzungen der Zuerkennung eines GdB, beziehungsweise der Anerkennung des Schwerbehindertenstatus insbesondere unter dem Aspekt der Erforderlichkeit eines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts im Inland auseinander.
(Zitiervorschlag: Gagel: "Umsetzung der UN-Behindertenkonvention – hier: Recht auf Feststellung des GdB und des Schwerbehindertenstatus für lediglich geduldete Ausländer" in Diskussionsforum A 13/2010 unter www.reha-recht.de)
Stichwörter:
UN-BRK, Wohnsitz, Schwerbehindertenstatus, Grad der Behinderung (GdB), § 29 SGB I, Gewöhnlicher Aufenthalt, § 60a AufenthG, § 69 SGB IX, § 37 SGB I, § 30 SGB, § 2 SGB IX, § 10 SGB I, Migranten, Migration und Behinderung
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