16.02.2011
A: Sozialrecht
Bunge: Diskussionsbeitrag A3-2011
Pflicht der Krankenkassen zur Instandsetzung von Hilfsmitteln;
BSG, Urt. v. 10.03.2010, B 3 KR 1/09 R
(Zitiervorschlag: Bunge: Pflicht der Krankenkassen zur Instandsetzung von Hilfsmitteln; BSG, Urt. v. 10.03.2010, B 3 KR 1/09 R; Forum A, Beitrag A3-2011 unter www.reha-recht.de; 16.02.2011)
Der Autor bespricht eine Entscheidung des BSG. Streitgegenständlich waren in diesem Fall die Wartungskosten für ein elektronisch gesteuertes Kniegelenksystem (C-leg), das sich der Kläger auf eigene Kosten angeschafft hatte.
Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme u. a. mit der Begründung ab, dass sie bereits die Kosten für das Hilfsmittel nicht übernommen habe.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Krankenkassen § 33 Abs. 1 SGB V jahrelang zu eng ausgelegt haben und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen von Hilfsmitteln zu Unrecht verneint haben.
Stichwörter:
notwendige Wartung, C-leg, Prothese, Servicepauschale, Wartungspauschale, Folgekosten, Instandsetzung, Instandhaltung, § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX, Kostenerstattungsanspruch, § 13 SGB V, § 31 SGB IX, § 33 SGB V, Reparatur, Reparaturkosten
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