Fachbeiträge

(Zitiervorschlag: Rosendahl: Der Fall Coleman und seine Auswirkungen auf das britische Gleichbehandlungsrecht; Forum B, Beitrag B12-2011 unter www.reha-recht.de; 27.07.2011)

Die Autorin bespricht das britische Verfahren in der Sache Coleman ausgehend von der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 17. Juli 2008.

Gegenstand dieses Verfahrens war die Frage, ob eine Person, die selbst zwar keine Behinderung hatte, jedoch wegen der Behinderung ihres Sohnes benachteiligt wurde dennoch vom Schutzbereich des Gleichbehandlungsrechtes umfasst sein kann. Der EuGH bestätigte in seiner Entscheidung eine weite Auslegung des Begriffes der Diskriminierung. Der Schutz des europäischen Gleichbehandlungsrechtes erstreckt sich somit auch auf Menschen, die aufgrund ihrer Assoziation mit einem Merkmalsträger benachteiligt werden. (zum EuGH-Urteil: Nebe, Forum A, Beitrag A1-2011).

Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieser EuGH-Entscheidung auf das britische Gleichbehandlungsrecht und das dem Vorabentscheidungsgesuch zu Grunde liegende nationale Gerichtsverfahren. Kurz skizziert werden die britische Diskussion des Urteils, die Notwendigkeit einer Gesetzreform sowie die Reaktionen der britischen Gerichte in späteren Verfahren.

Die Autorin begrüßt die im Jahr 2010 erfolgte Neufassung der Vorschriften im britischen Gleichbehandlungsrecht zugunsten eines Schutzbereiches, welcher auch die sogenannte assoziierte Diskriminierung umfasst. Sie weist gleichzeitig jedoch auf ungenutzte Chancen zur Verbesserung des Schutzes vor Diskriminierung für Menschen mit Behinderung und deren pflegende Angehörige im britischen Recht hin und schließt mit einigen grundlegenden Ausführungen zu den Folgen der EuGH-Entscheidung im Fall Coleman für das deutsche Antidiskriminierungsrecht.