28.05.2013 D: Konzepte und Politik Schütte: Diskussionsbeitrag D15-2013

Verfassungsrecht und "Eingliederungshilfe" – Ein Leistungsgesetz zur sozialen Teilhabe für Menschen mit Behinderungen? – Teil 3

Im dritten und letzten Beitrag zur Reform der Eingliederungshilfe thematisiert der Autor insbesondere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung nach dem SGB II (9. Februar 2010, Az. 1 BvL 1/09) und die daraus resultierenden Konsequenzen. Die Reihe wird beendet mit einem Ausblick des Autors zu "sozialrechtlichen Optionen für ein modernes Leistungsgesetz". An dieser Stelle thematisiert der Autor beispielsweise die Relevanz des in der Behindertenrechtskonvention verankerten Autonomiegedankens für ein Folgegesetz.

Dieser Beitrag (Teil 3) wurde zuerst im Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge – NDV (Ausgabe März 2013, S. 1–6) veröffentlicht.

(Zitiervorschlag: Schütte: Verfassungsrecht und "Eingliederungshilfe"– Ein Leistungsgesetz zur sozialen Teilhabe für Menschen mit Behinderungen? – Teil 3; Forum D, Beitrag D15-2013 unter www.reha-recht.de; 28.05.2013)


Stichwörter:

Existenzminimum, UN-BRK, Reform der Eingliederungshilfe, Bundesteilhabegesetz (BTHG)


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